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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für OnlineWarenbestellungen

der ESKON Arbeitsschutz GmbH

Carmauxstr. 53, 74172 Neckarsulm

Tel.: 07132 488 48 0,Fax: 07132 488 48 25,info@eskon-arbeitsschutz.com

 

 1. Allgemeines

 1.0 Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten nicht für privat Personen sondern ausschließlich für Unternehmen.  

 1.1 Für Ihre OnlineWarenbestellungen gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegen stehende oder abweichende Einkaufsbedingungen oder sonstige Einschränkungen seitens des Käufers,  insbesondere Abtretungsverbote, werden nicht anerkannt, es sei denn, wir haben ihnen im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.
 1.2 Aufträge gelten spätestens mit Lieferung als angenommen.
 1.3 Die Produktabbildungen müssen nicht immer mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen. Insbesondere kann es nach Sortimentserneuerungen der Hersteller zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung  der Produkte kommen. Mängelansprüche bestehen insofern nicht, als die Veränderungen für den Kunden zumutbar sind.
 1.4 Sponsorenwechsel nach Auftragserteilung berechtigen nicht zur Stornierung von Aufträgen über Produkte mit Sponsoren aufdrucken.
 1.5 Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen daten werden gespeichert. Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

 2. Preise

 Unsere Angaben zu Waren und Preisen innerhalb des Bestellvorganges sind freibleibend und unverbindlich. Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein bindendes Kaufangebot ab. Dieses Angebot wird durch uns angenommen, sofern und sobald  wir dem Angebot eine Liefernummer zuteilen. Bis zu diesem Zeitpunkt haben wir insbesondere das Recht, von der Lieferung der angebotenen Waren im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit Abstand zu nehmen. Erst mit der Annahme des  Angebots entsteht ein Anspruch auf Lieferung der Ware.

 3. Lieferung

 3.1 Wir liefern ab einem Netto Bestellwert von 250 € frachtfrei mit Beförderungsmitteln unserer Wahl. Lieferungen mit einem Bestellwert unterhalb von 250 € werden unfrei auf Kosten des Käufers zu  dessen Geschäftssitz.geliefert.
 3.2 Zu Teillieferungen sind wir berechtigt.

 4. Lieferfristen

 4.1 Die Lieferfrist beginnt mit dem Datum des Bestelleinganges, jedoch nicht vor Klärung aller Einzelheiten, deren Mitteilung durch den Käufer für die Ausführung des Auftrags erforderlich ist.
 4.2 Überschreiten wir vereinbarte Liefertermine und will der Käufer deshalb vom Vertrag zurücktreten, so muss er uns zunächst schriftlich eine Nachfrist von mindestens 2 Wochen zur Lieferung setzen,  nach deren ergebnislosem Ablauf er  vom Vertrag zurücktreten kann.

 5. Zahlungsbedingungen, Rücktrittsvorbehalt, Aufrechnung

 5.1 Die Rechnungserstellung erfolgt bei Versand. Der Kaufpreis wird mit der Lieferung fällig. Wir gewähren bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum 2% Skonto. Innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum erfolgt  die Zahlung netto Kasse.
 5.2 Sämtliche Zahlungen sind spesenfrei auf das von uns angegebene Konto zu leisten.
 5.3 Voraussetzung für SkontoInanspruchnahme ist der vorherige Ausgleich aller fälligen Rechnungsbeträge.
 5.4 Bei Zahlungsverzug oder Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage des Käufers werden alle Forderungen aus der Geschäftsverbindung sofort fällig. Wir sind zur Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der  Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen aktuellen Basiszinssatz berechtigt. Ihnen bleibt jedoch der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
 5.5 Kommt der Käufer mit einer fälligen Zahlung in Rückstand oder tritt in seinen wirtschaftlichen Verhältnissen eine wesentliche Verschlechterung ein, so sind wir berechtigt, von dem noch nicht erfüllten Teil des Vertrages zurückzutreten,  ohne dass es einer vorherigen Nachfristensetzung bedarf. Vor der weiteren Belieferung sind wir nach unserer Wahl berechtigt, die Stellung einer angemessenen Bankbürgschaft oder die Leistung von Vorkasse zu verlangen.
 5.6 Die Aufrechnung oder die Zurückhaltung von Zahlungen durch den Käufer ist nur mit bzw. wegen unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen statthaft.

 6. Eigentumsvorbehalt

 6.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung einschließlich aller Nebenforderungen Eigentum des Verkäufers.
 6.2 Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch dann bestehen, wenn einzelne Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen werden oder der Saldo anerkannt ist. Im Falle der  Verarbeitung erstreckt sich der  Eigentumsvorbehalt auf das verarbeitete Fertigprodukt, ohne dass der Verarbeiter gem. § 950 BGB Eigentum erwirbt.
 6.3 Die Verarbeitung erfolgt insoweit unentgeltlich ausschließlich für den Verkäufer. Sollte dennoch der Eigentumsvorbehalt durch irgendwelche Umstände erlöschen, so sind sich Käufer und Verkäufer  schon jetzt darüber einig, dass das  Eigentum an der Ware mit der Verarbeitung auf den Verkäufer übergeht, der die Übereignung annimmt. Der Käufer bleibt der unentgeltliche Verwahrer.
 6.4 Jede Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware zu Gunsten Dritter ohne Zustimmung des Verkäufers ist ausgeschlossen. Bei Pfändung der Vorbehaltsware durch Dritte muss  dies der Käufer dem Verkäufer  unverzüglich schriftlich anzeigen.

 7. Gewährleistung

 Erkennbare Mängel sind uns spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der Ware, nicht erkennbare Mängel unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Unbeschadet etwaiger Verhandlungen über Beanstandungen  behalten wir uns den Einwand nicht rechtzeitiger oder nicht ordnungsgemäßer Mängelrüge vor. Mangelhafte Ware ist mit dem Originallieferschein oder dessen Fotokopie an uns einzusenden und wird in angemessener Frist nach unserer  Wahl nachgebessert oder ersetzt. Bitte senden Sie die Ware nicht unfrei, unfreie Sendungen werden von uns grundsätzlich nicht angenommen. Im Falle des Fehlschlagens der Nachbesserung stehen dem Käufer die Rechte auf  Rückgängigmachung des Vertrages und Herabsetzung der Vergütung zu. Auf die Berechnung von Bearbeitungsgebühren wird beiderseits verzichtet.

 8. Abschließende Bestimmungen

 8.1 Rechte des Käufers aus den mit uns getätigten Geschäften dürfen nicht abgetreten werden.
 8.2 Erfüllungsort für alle Verpflichtungen des Käufers aus dem Vertragsverhältnis ist Heilbronn.
 8.3 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Heilbronn; wir sind jedoch auch berechtigt, das für den Käufer  allgemein zuständige Gericht  anzurufen.  

 

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